Nun ist es schon wieder zwei Jahre her; Wie die Zeit vergeht. doch die Wunden sind noch tief. Vom Schloßgarten ist nichts mehr zu sehen – Von Stuttgart 21 aber ebenso wenig.
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Nachdem ich nun die Geschehnisse etwas sacken lassen habe, möchte ich heute ein paar Bilder und ein paar Eindrücke und Gedanken los werden.
Ich denke viel zu dem eigentlichen Vorgang muß ich nicht dazu schreiben.
Der Polizeieinsatz war relativ gut vorbereitet und verlief auch im Großen und Ganzen recht ordentlich. Lediglich beim Beginn des Einsatzes hätte die Polizei flexibel auf die Blockade der vorbereiteten GWM-Ausgänge handeln und vielleicht nicht direkt mit den Schlagstöcken das Durchkommen erreichen versuchen sollen. Weiterlesen
Wie bisher bei jedem Polizeieinsatz ist auch diesmal nahezu alles über die Vorbereitungen und vor allem zu dem geheimgehaltenen Termin durchgedrungen.
Das Polizeipräsidium Stuttgart ist nun wieder einmal in einer Zwickmühle; Den Einsatz verschieben, oder einfach durchziehen. Verschieben geht praktisch nicht, da der Polizei die Bahn und die bald beginnende Vegetationsperiode im Nacken sitzen. Also heißt es auch bei diesem Mal wieder: Katz und Maus spielen.
Das Polizeipräsidium Stuttgart versucht nun in einem ersten Schritt mit Hilfe von Pressemitteilungen die Gegner wieder einmal zu kriminalisieren. Man verspricht sich scheinbar davon möglichst viele Gegner vor einer Teilnahme an Aktionen des zivilen Ungehorsams abzuhalten, ja gar einzuschüchtern!
Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand! Weiterlesen
Es ist schon ein seltsames Geschehen was da im Rahmen von Stuttgart 21 so vor sich geht.
Vor drei Jahren glaubte ich mich noch in einem Rechtsstaat und vor allem in einer funktionierenden Demokratie zu bewegen. Beschäftigt man sich aber damit genauer, bzw. muß diese tatsächlich mal in Anspruch nehmen ernüchtert man doch all zu schnell.
Ein (Staats-)Unternehmen tanzt der Regierung auf der Nase rum, täuscht und trickst nachweislich und dennoch darf dieses Unternehmen weiter schalten und walten wie es ihm beliebt. Noch besser: Es wird bei illegalen Aktionen sogar noch durch den Apparat wie Polizei etc. geschützt bzw. teils gar unterstützt.
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