Tja, eigentlich war ich ja in meinem letzten Blog Artikel zu diesem Thema der Meinung man müsse die Bahn einfach jetzt mal bauen lassen und schauen was passieren würde. – Aber selbst das Bauen schafft die Bahn ja nicht einmal!
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Nachdem ich nun die Geschehnisse etwas sacken lassen habe, möchte ich heute ein paar Bilder und ein paar Eindrücke und Gedanken los werden.
Ich denke viel zu dem eigentlichen Vorgang muß ich nicht dazu schreiben.
Der Polizeieinsatz war relativ gut vorbereitet und verlief auch im Großen und Ganzen recht ordentlich. Lediglich beim Beginn des Einsatzes hätte die Polizei flexibel auf die Blockade der vorbereiteten GWM-Ausgänge handeln und vielleicht nicht direkt mit den Schlagstöcken das Durchkommen erreichen versuchen sollen. Weiterlesen
Entscheidungen und Handeln der Exekutive (ausführende Gewalt) sowie Judikative (Rechtsprechung) werden im Zusammenhang mit dem sinnlosen Projekt Stuttgart 21 in der Baden-Württembergischen Hauptstadt Stuttgart immer fraglicher.
Einer der aktuellsten Tiefpunkte lieferte heute die Staatsanwaltschaft Stuttgart. Sie verzichtete auf ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf im Bezug auf die brutale Polizeigewalt am 30.09., dem Schwarzen Donnerstag!
Hier reagierte Planlosigkeit und rohe, überzogene Gewalt gegen friedliche Stuttgart 21-Gegner. Den Einsatz zu verantworten hat Siegfried Stumpf.
siehe Stuttgarter Zeitung: Keine Ermittlungen gegen Stumpf
Auch der seit Juni amtierende Nachfolger Stumpfs macht dieser eskalierenden Polizeistrategie alle Ehre.
Seit Amtsantritt versucht er systematisch die Gegner zu kriminalisieren und einzuschüchtern.
Hier sieht man am besten das zwar eine Grün-Rote Regierung in Baden-Württemberg Einzug erhalten hat, aber der Filz gerade in Behörden oder auch der Polizei noch tief verwurzelt ist. Oder ist es wohl Zufall das Züfle aktives CDU Mitglied ist? Hatte er ja auch schon Ambitionen eine politische Karriere einzuschlagen. Apropo Schlagen: Wurde er noch von der alten Landesregierung vielleicht auch deshalb ausgewählt weil er sich mit Rechten durchprügeln ganz gut auskennt?
siehe Gäubote: Jettinger Thomas Züfle wird Stuttgarter Polizeipräsident
siehe Arbeit-Zukunft: „Afghanistankämpfer“ als Polizeichef in Stuttgart
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VGH-Urteil von heute:
„Die vom Eisenbahn-Bundesamt zugelassene 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 28.01.2005 betreffend die Umplanung des Grundwassermanagements für den Bau des neuen Tiefbahnhofs in Stuttgart ist rechtswidrig und nicht vollziehbar. … Dieser Beschluss ist unanfechtbar.“
Abgesehen davon dass die Gegner von Stuttgart 21 seit dem Beginn der Grundwassermanagement-Baustelle gesagt heben das dies rechtswidrig geschehe ist das heutige Urteil von großer Bedeutung.
Das Grundwassermanagement ist der Dreh- und Angelpunkt des sinnlosen Projektes Stuttgart 21.
Mt der heutigen Rechtsprechung wird dies erneut gänzlich in Frage gestellt.
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Viel ist schon dazu geschrieben worden, leider auch viel zu viel Schrott.
Ich hab mir lange überlegt ob ich dazu etwas schreiben soll. Da mir dazu aber diese Woche so viel im Kopf herumschwirrt muss das einfach mal raus.
Um das Ganze zu verstehen muss man sich den gesamten Montag betrachten
Früh Morgens fand wieder die alltägliche Blockade der GWM-Zufahrt beim ehemaligen ZOB statt. Etwa 70 Leute waren an diesem Morgen dabei.
Es zeichnete sich relativ früh ab das dieser Morgen anders verlaufen würde als gewöhnlich. Schon bald kamen die ersten Infos das am Planetarium-Parkplatz, sowie in der alten Polizeiwache „Neckarrealschule“ etliche Wannen, sowie Reiterstaffel zusammengezogen würden. Vor Ort aber war außer dem Videowagen und der Einsatzleitung (Herr Weinstock) noch keine Polizei aufgefahren. Im Gespräch mit Herrn Weinstock sprach ich die zusammengezogene Einheiten an wobei Herr Weinstock versuchte die Situation zu entschärfen: „Wir werden heute wieder ruhig auffordern und gegebenenfalls ruhig räumen“. Natürlich kam es anders.