Mein vierwöchiger Australien Urlaub hat mir auch mal den nötigen Abstand zum Thema Stuttgart 21 gebracht. Die letzten zwei, drei Jahre verfolgte mich das Thema ja praktisch täglich in irgend einer Form.
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Nachdem ich nun die Geschehnisse etwas sacken lassen habe, möchte ich heute ein paar Bilder und ein paar Eindrücke und Gedanken los werden.
Ich denke viel zu dem eigentlichen Vorgang muß ich nicht dazu schreiben.
Der Polizeieinsatz war relativ gut vorbereitet und verlief auch im Großen und Ganzen recht ordentlich. Lediglich beim Beginn des Einsatzes hätte die Polizei flexibel auf die Blockade der vorbereiteten GWM-Ausgänge handeln und vielleicht nicht direkt mit den Schlagstöcken das Durchkommen erreichen versuchen sollen. Weiterlesen
Wie bisher bei jedem Polizeieinsatz ist auch diesmal nahezu alles über die Vorbereitungen und vor allem zu dem geheimgehaltenen Termin durchgedrungen.
Das Polizeipräsidium Stuttgart ist nun wieder einmal in einer Zwickmühle; Den Einsatz verschieben, oder einfach durchziehen. Verschieben geht praktisch nicht, da der Polizei die Bahn und die bald beginnende Vegetationsperiode im Nacken sitzen. Also heißt es auch bei diesem Mal wieder: Katz und Maus spielen.
Das Polizeipräsidium Stuttgart versucht nun in einem ersten Schritt mit Hilfe von Pressemitteilungen die Gegner wieder einmal zu kriminalisieren. Man verspricht sich scheinbar davon möglichst viele Gegner vor einer Teilnahme an Aktionen des zivilen Ungehorsams abzuhalten, ja gar einzuschüchtern!
Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand! Weiterlesen
