{"id":456,"date":"2011-11-28T17:59:27","date_gmt":"2011-11-28T16:59:27","guid":{"rendered":"http:\/\/dietenberger.de\/blog\/?p=456"},"modified":"2011-12-22T15:49:41","modified_gmt":"2011-12-22T14:49:41","slug":"volksabstimmung-und-nun","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/2011\/11\/28\/volksabstimmung-und-nun\/","title":{"rendered":"Volksabstimmung – und nun?"},"content":{"rendered":"

Es ist Montag, ein Tag nach dem ersten Volksentscheid (nach 1971<\/a>) im Land Baden-W\u00fcrttemberg. Irgendwie ein guter Tag, irgendwie auch nicht.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

3,68 Millionen Menschen haben sich am Sonntag in die Wahllokale aufgemacht ihre Stimme zum S 21 K\u00fcndigungsgesetz<\/a> abzugeben. Das waren gerade mal 48,3 Prozent der Wahlberechtigten. Im Vergleich dazu waren es bei der Landtagswahl 2011 immerhin noch 66,3 Prozent die ihr Kreuz gemacht hatten.
\nTrotz dieser relativ einfachen Antwortm\u00f6glichkeiten haben doch erschreckende 15.000 W\u00e4hler den Stimmzettel in der Wahlkabine ung\u00fcltig werden lassen. Das spricht nicht gerade f\u00fcr ein Land der Dichter und Denker…
\nAlso allein zahlentechnisch leider kein wirklicher Erfolg der direkten Demokratie.<\/p>\n

Wenn du eine weise Antwort verlangst,
\nmusst du vern\u00fcnftig fragen.<\/strong><\/em>
\nJohann Wolfgang von Goethe<\/p><\/blockquote>\n

Das Ergebnis kennen wir alle:
\nJa-Stimmen: 1.509.264 (41,2 Prozent)
\nNein-Stimmen: 2.157.931 (58,8 Prozent)<\/strong>
\nJa, damit h\u00e4tte ich ehrlich gesagt nicht gerechnet. Klar war, da\u00df man das Quorum in Baden-W\u00fcrttemberg<\/a> nur mit Hilfe eines Wunders schaffen w\u00fcrde. Mit diesem Quorum ist praktisch nichts zu gewinnen; Es ist ein Papiertieger, mehr nicht. F\u00fcr echte, direkte Demokratie nicht zu gebrauchen.
\nMan mag sich \u00fcber dieses Ergebnis dieses Volksentscheides daher freuen oder \u00e4rgern. Fakt ist: Es ist nunmal da und es ist vom B\u00fcrger.<\/p>\n

Wahlen allein machen noch keine Demokratie.<\/strong>
\nBarack Obama<\/p><\/blockquote>\n

Allerdings mu\u00df man das ganze auch etwas relativieren.
\n<\/em><\/strong>Es ist schon interessant wie sich ein Ergebnis hin und her interpretieren l\u00e4sst. Klar: 60:40 klingt erst einmal m\u00e4chtig. Ist es das auch? Mit nichten!
\nEs besagt ja das mehr als ein Drittel, fast sogar die H\u00e4lfte, der Baden-W\u00fcrttemberger gegen Stuttgart 21 und f\u00fcr das S 21 K\u00fcndigungsgesetz waren. Dabei von starken Mehrheiten und Siegern zu sprechen ist da schon sehr vermessen und wird zu einer „Befriedung des Konfliktes“ sicher nicht beitragen.
\nEs ist auch toll das die Bahn und die Bef\u00fcrworter (also Nein-Sager) gleich nach bekannt werden des Ergebnisses pl\u00f6tzlich davon sprachen das dies eine Entscheidung f\u00fcr oder gegen Stuttgart 21 gewesen sei.
\nVor der Wahl wurde aus diesen Kreisen immer mit Nachdruck darauf hingewiesen das es lediglich um den Finanzierungsanteil des Landes bei dem Projekt ginge und nicht um das Projekt selbst.
\nEs wurde also daf\u00fcr gestimmt das das Land Baden-W\u00fcrttemberg bis zum Kostendeckel von 4,526Mrd. Euro in der Finanzierung <\/strong>bleibt. Dar\u00fcber hinaus, ist einvernehmlich zwischen Bund, Landesregierung und Stadt geregelt worden, werden keine weiteren \u00f6ffentlichen Gelder f\u00fcr Stuttgart 21 eingesetzt.
\n<\/em><\/strong>Genau so sehe ich das auch. Der B\u00fcrger war am Sonntag dazu aufgerufen zu entscheiden ob das Land in der Finanzierung zu Stuttgart 21 bleiben oder aussteigen soll. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
\nDas dies so ist hat auch der Ministerpr\u00e4sident des Landes Baden-W\u00fcrttemberg nach der Wahl und nach dem Anerkennen der Wahlniederlage in der Sache nocheinmal ausdr\u00fccklich klar gestellt:<\/p>\n

Wenn es teurer wird, muss die Bahn zahlen.<\/a><\/strong>
\nWinfried\u00a0Kretschmann<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Das der Bahn das Ergebnis des Volksentscheides vollkommen egal ist sieht man auch an der Reaktion die der Bahnvorstand Grube heute von sich gibt. Er fordert nun unverbl\u00fchmt vom Land Baden-W\u00fcrttemberg das Mehrkosten des Projektes Stuttgart 21 das Land zahlen soll<\/a>.
\nNur so zur Erinnerung: Die Bahn AG ist per Eisenbahngesetz (AEG \u00a7 1 u 4<\/a>) dazu verpflichtet, ihre Infrastruktur instandzuhalten!<\/p>\n

Res\u00fcme:<\/h3>\n

Ich sehe den Volksentscheid f\u00fcr einen ersten Schritt in die direkte Demokratie. Allerdings hat genau dieses Ergebnis am Wochenende uns auch klar gemacht das ein Quorum in dieser H\u00f6he bzw. \u00fcberhaupt keinen Sinn macht wenn man es ernst damit meint. Hier mu\u00df von Seiten und im Interesse aller Parteien im Land dringend nachgebessert werden! So ist es, egal bei welchem Entscheid, einfach nur l\u00e4cherlich und wenn wir ehrlich sind auch rausgeschmissenes Geld.<\/p>\n

Das Ergebnis sehe ich als eine Niederlage des Widerstandes gegen dieses sinnlose Megaprojekt und Milliardengrab Stuttgart 21. Jedoch ist dies kein Weltuntergang oder irgend eine Rechtfertigung nun mit dem Widerstand aufzuh\u00f6ren!
\nEs entmutigt mich nicht, denn an Niederlagen w\u00e4chst man und so best\u00e4rkt mich das in meinem weiteren Handeln f\u00fcr einen vern\u00fcnftigen Bahnhof, f\u00fcr eine vern\u00fcnftige, soziale und vor allem auch umweltfreundliche Stadtentwicklung zu k\u00e4mpfen!
\nIch m\u00f6chte auch weiterhin den gesamten Schlo\u00dfgarten mein nennen k\u00f6nnen. Unter uralten Platanen liegen k\u00f6nnen, im Wissen das die schon viele Generationen vor mir gesehen und geliebt haben!
\nDabei st\u00f6rt mich absolut nicht ob da Z\u00fcge vorbei rollen. Viel mehr st\u00f6rt da der Autol\u00e4rm von der 6-8 spurigen, menschentrennenden Bundesstra\u00dfe die das Idyll meines Schlo\u00dfgartens enorm belastet!<\/p>\n

In diesem Sinne: Oben Bleiben !!!<\/p>\n

Vorl\u00e4ufige Ergebnisse der Volksabstimmung \u00fcber das S 21-K\u00fcndigungsgesetz am 27. November 2011<\/a>
\nVolksabstimmungsgesetz Baden-W\u00fcrttemberg (VAbstG)<\/a> in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Februar 1984<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es ist Montag, ein Tag nach dem ersten Volksentscheid (nach 1971) im Land Baden-W\u00fcrttemberg. Irgendwie ein guter Tag, irgendwie auch nicht. 3,68 Millionen Menschen haben sich am Sonntag in die Wahllokale aufgemacht ihre Stimme zum S 21 K\u00fcndigungsgesetz abzugeben. Das waren gerade mal 48,3 Prozent der Wahlberechtigten. Im Vergleich dazu waren es bei der Landtagswahl […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","default_image_id":0,"font":"","enabled":false},"version":2},"jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[1],"tags":[28,68,3,76],"class_list":["post-456","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-demokratie","tag-deutsche-bahn-ag-db-ag","tag-stuttgart21","tag-volksentscheid"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p1EwkB-7m","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/456","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=456"}],"version-history":[{"count":36,"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/456\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":559,"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/456\/revisions\/559"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=456"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=456"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dietenberger.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=456"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}