Es ist schon ein seltsames Geschehen was da im Rahmen von Stuttgart 21 so vor sich geht.
Vor drei Jahren glaubte ich mich noch in einem Rechtsstaat und vor allem in einer funktionierenden Demokratie zu bewegen. Beschäftigt man sich aber damit genauer, bzw. muß diese tatsächlich mal in Anspruch nehmen ernüchtert man doch all zu schnell.
Ein (Staats-)Unternehmen tanzt der Regierung auf der Nase rum, täuscht und trickst nachweislich und dennoch darf dieses Unternehmen weiter schalten und walten wie es ihm beliebt. Noch besser: Es wird bei illegalen Aktionen sogar noch durch den Apparat wie Polizei etc. geschützt bzw. teils gar unterstützt.
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VGH-Urteil von heute:
„Die vom Eisenbahn-Bundesamt zugelassene 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 28.01.2005 betreffend die Umplanung des Grundwassermanagements für den Bau des neuen Tiefbahnhofs in Stuttgart ist rechtswidrig und nicht vollziehbar. … Dieser Beschluss ist unanfechtbar.“
Abgesehen davon dass die Gegner von Stuttgart 21 seit dem Beginn der Grundwassermanagement-Baustelle gesagt heben das dies rechtswidrig geschehe ist das heutige Urteil von großer Bedeutung.
Das Grundwassermanagement ist der Dreh- und Angelpunkt des sinnlosen Projektes Stuttgart 21.
Mt der heutigen Rechtsprechung wird dies erneut gänzlich in Frage gestellt.
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Es ist Montag, ein Tag nach dem ersten Volksentscheid (nach 1971) im Land Baden-Württemberg. Irgendwie ein guter Tag, irgendwie auch nicht.
3,68 Millionen Menschen haben sich am Sonntag in die Wahllokale aufgemacht ihre Stimme zum S 21 Kündigungsgesetz abzugeben. Das waren gerade mal 48,3 Prozent der Wahlberechtigten. Im Vergleich dazu waren es bei der Landtagswahl 2011 immerhin noch 66,3 Prozent die ihr Kreuz gemacht hatten.
Trotz dieser relativ einfachen Antwortmöglichkeiten haben doch erschreckende 15.000 Wähler den Stimmzettel in der Wahlkabine ungültig werden lassen. Das spricht nicht gerade für ein Land der Dichter und Denker…
Also allein zahlentechnisch leider kein wirklicher Erfolg der direkten Demokratie.
Wenn du eine weise Antwort verlangst,
musst du vernünftig fragen.
Johann Wolfgang von Goethe
Seit über zwei Jahren fahre ich nun beruflich quer durch Deutschland. Dabei nutze ich zu etwa 80% die Bahn und nur dort wo es absolut keinen Sinn macht nutze ich ein Auto.
Während man im Auto zwar angeblich frei und flexibel ist, steckt man doch gar viel zu oft in Staus oder an roten Ampeln. Einziges Plus währe eventuell seine „eigenen vier Wände“ in denen man alleine über das Unterhaltungsprogramm wie Radio, CD, etc. entscheiden kann. – Das wars dann aber auch schon.