Wenn es um die erfolgreiche Geschichte der Bahn in Deutschland geht, dann ist die Deutsche Bahn AG immer gerne ganz vorne dabei. So beispielsweise 2010 als man stolz „175 Jahre Eisenbahn in Deutschland“ feierte.
Tja, eigentlich war ich ja in meinem letzten Blog Artikel zu diesem Thema der Meinung man müsse die Bahn einfach jetzt mal bauen lassen und schauen was passieren würde. – Aber selbst das Bauen schafft die Bahn ja nicht einmal!
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Immer wieder erschreckt es mich, wenn ich sehe wie heutzutage sogenannte Redaktionen arbeiten. Es scheint, das sie immer mehr dem Sparzwang unterliegen und dabei offensichtlich die eigentliche redaktionelle Arbeit immer mehr in Hintergrund gerät.
Mein vierwöchiger Australien Urlaub hat mir auch mal den nötigen Abstand zum Thema Stuttgart 21 gebracht. Die letzten zwei, drei Jahre verfolgte mich das Thema ja praktisch täglich in irgend einer Form.
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Wie bisher bei jedem Polizeieinsatz ist auch diesmal nahezu alles über die Vorbereitungen und vor allem zu dem geheimgehaltenen Termin durchgedrungen.
Das Polizeipräsidium Stuttgart ist nun wieder einmal in einer Zwickmühle; Den Einsatz verschieben, oder einfach durchziehen. Verschieben geht praktisch nicht, da der Polizei die Bahn und die bald beginnende Vegetationsperiode im Nacken sitzen. Also heißt es auch bei diesem Mal wieder: Katz und Maus spielen.
Das Polizeipräsidium Stuttgart versucht nun in einem ersten Schritt mit Hilfe von Pressemitteilungen die Gegner wieder einmal zu kriminalisieren. Man verspricht sich scheinbar davon möglichst viele Gegner vor einer Teilnahme an Aktionen des zivilen Ungehorsams abzuhalten, ja gar einzuschüchtern!
Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand! Weiterlesen